IP-Quiz: Lösungen

Hier finden Sie an jedem #Quizmittwoch die Lösungen zu unserem IP-Quiz, die wir auf Twitter, XING und LinkedIn veröffentlichen.


06. Mai 2020

Antwort a) ist korrekt.

a) Bell reichte die Patentanmeldung zwei Stunden vor seinem Konkurrenten Elisha Gray ein.

b) Bell bestach einen Beamten des Patentamts, ließ seinen Konkurrenten löschen und bekam dadurch das Patent erteilt.

c) Bell wurde dank eines Schreibfehlers fälschlicherweise in das Patentregister als Erfinder eingetragen.

Antwort b) ist korrekt.

a) Eine Federung für Rallye-Fahrzeuge, Hans Klenk war Rennfahrer.

b) Eine Klosettpapierrolle, Hans Klenk gründete das Unternehmen Hakle.

c) Einen neuartigen Farbstoff für die Textilfärbung, Hans Klenk ist Biochemiker.

Antwort c) ist korrekt.

a) 1918 wurde Karl Geuß das Patent für einen "medizinischen Gesichtschutz" erteilt.

b) 1734 sicherte sich Wilhelm A. Boller das Patent auf einen "Linen zum Schutze des Gesichtes", primär gedacht für Industriearbeiter.

c) 1902 erhielt Margaret B. Goodwin das Patent für einen "Mouth and nose guard", dieser wurde mit Bändern am Hinterkopf befestigt.


13. Mai 2020

Das Perpetuum mobile, also eine Vorrichtung, die selbständig und ohne weitere Energiezufuhr in Bewegung bleibt und anerkannten physikalischen Grundsätzen widerspricht. Damit fehlt die technische Brauchbarkeit, infolge dessen ist das Gerät nicht patentierbar.

Donald Duck. Das niederländische Patentamt verweigerte die Erteilung eines Patents, weil ein sehr ähnliches Verfahren bereits in einem Donald Duck Comic beschrieben wurde.

Steve Jobs hatte die technische Funktion öffentlich präsentiert, bevor Apple das Patent beantragte.


20. Mai 2020

Antwort a) ist korrekt.

a) der Spreizdübel

b) ein selbstaufklappendes Faltzelt

c) eine Gartenharke mit verstellbaren Zinken und verlängertem Griff

Antwort b) ist korrekt.

a) Dieter Bohlen

b) Prince

c) Billy Preston

d) Benny Anderson

Antwort d) ist korrekt.

a) Andrew Jackson ein Pferdegeschirr, 1831

b) Ulysses S. Grant eine doppelläufige Kurzflinte, 1875

c) Jimmy Carter einen elektrischen Eierkocher, 1978

d) Abraham Lincoln eine Hebevorrichtung für Schiffe, 1849


27. Mai 2020

Antwort a) ist korrekt.

a) Wortmarken können mehrere Worte umfassen, daher können grundsätzlich auch Werbeslogans schutzfähig sein.

b) Das ist im deutschen Markenrecht nicht möglich.

Designschutz für einen Vibrator kommt in Betracht, wenn dessen Gestaltung von vorbekannten Sex-Toys abweicht. Er fällt auch nicht unter den gesetzlichen Schutzausschluss des Verstoßes gegen die guten Sitten. Denn auf besonders feinfühlige und strenge Anschauungen wird bei der Frage einer möglichen Verletzung des sittlichen oder religiösen Empfindens der angesprochenen Verkehrskreise nicht abgestellt. Der Weg zum Designschutz ist also frei.

Antwort a) ist korrekt.

a) Ein Patent auf seine "Wunderschuhe" - ein System das ihm erlaubte, sich während seiner Tanzperformance weit über seinen Schwerpunkt hinaus nach vorne zu lehnen.

b) Ein Patent für einen Mikrofonständer, der sich geschmeidig in jede Richtung bewegen lässt.